Der alltägliche Kampf
Das Beispiel Europa in Presse und Medien
(Kurzvortrag anlässlich der Europawoche 2003 des Forschungsinstituts der Internationalen Wissenschaftlichen Vereinigung Weltwirtschaft und Weltpolitik, an der Humboldt-Universität zu Berlin, am 5. Mai 2003)

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

ich kann Ihnen stolz berichten, dass mein kleines Land Ungarn auf dem besten Weg ist, in Europa anzukommen. Wie sie wissen, das offizielle Beitrittsdatum zur Europäischen Union ist der 1. Mai 2004. In vieler Hinsicht haben wir uns jedoch schon jetzt europäische Maßstäbe gesetzt. Um nur einige Beispiele zu nennen:

• das Fernsehen ist unabhängig und staatsfern, wie in Italien,
• Polizei und Justiz sind bei uns fast so effizient, wie in Belgien,
• was die Subventionen in der Landwirtschaft betrifft, sind wir mindestens so selbstlos, wie die Spanier oder die Franzosen,
• in der Toleranz gegenüber Ausländern lassen wir uns etwa mit Dänemark messen,
• die ungarische Bürokratie ist - eigentlich seit der K. u. K. Doppelmonarchie - ebenbürtig mit der österreichischen,
• und die Parteifinanzierung ist bei uns etwa so sauber, wie in Deutschland.

Sicher klingt das lustig, aber mein Thema ist ernst, und nach einer Bemerkung genereller Natur möchte ich mich mit meiner eigenen Branche, mit dem Journalismus, mit den Medien beschäftigen.

Viele Leute in der alten (oder besser: bisherigen) EU machen sich vielleicht Gedanken: sind die künftigen Mitglieder reif genug? Halten sie sich zu dem Wertesystem, das in der EU so wichtig ist? Weniger Leute sind es, die sich die Frage stellen: halten sich die alten Mitglieder hundertprozentig zu diesen Werten? Die Beispiele, die ich eben genannt habe, wollten auf zweierlei aufmerksam machen: einerseits sind die EU-15 keinesfalls so einheitlich, wie man dächte oder wünschte, anderseits sind auch nicht alle 15 makellose Beispiele für alles, wofür in Prinzip diese Gemeinschaft steht. Wenn Sie nachdenken, war das eben genannte Beispiel mit der Solidarität und Opferbereitschaft in Sachen Agrarsubventionen eigentlich gar nicht so lustig. Das ist etwas, wo West-Europa oder eher Süd-Europa gar kein schönes Beispiel zeigt. Wobei natürlich die neuen Mitglieder auch nicht makellos sind, und auch ziemlich unterschiedlich sind - wir sind alles andere, als ein einheitlicher "Ostblock".

Nun komme ich zum Thema Medien. Natürlich habe ich nicht von ungefähr mit Italien angefangen. "Wenn in Italien geschummelt würde, wäre das katastrophal". Der letzte Satz war ein Zitat, von Freimut Duve, dem Medienbeauftragten der OSZE. Zu diesem Thema habe ich mit ihm vor einiger Zeit ein Interview geführt. Ich darf den O-Ton aus dem Jahre 2001 zitieren:

"Das ist mein größtes Problem. Ich glaube, dass Italien selber genug Kraft hat, die pluralistische Diskussion weiter zu führen. Ich äußere mich zu Italien nicht wegen Italien. Dieses italienische Beispiel nimmt mir eigentlich meine Argumentationen gegenüber manchen post-sozialistischen Staaten weg, weil gerade da müsste ich sagen können, hört mal zu, die Zukunft des freien Journalismus, so wie wir ihn haben sich entwickeln sehen, die erlaubt so eine enge Kontrolle nicht. Und dann können sie natürlich sehr leicht sagen: worüber sprechen Sie eigentlich, Italien ist doch ein ganz anderes Beispiel."

So weit das Zitat. Wie Sie alle beurteilen können: das Zitat ist weiterhin aktuell. Es ist fast gespenstisch, dass in Ungarn der ehemalige Ministerpräsident Viktor Orbán, einige Monate nach den (im April 2002) verlorenen Wahlen an einer Budapester Großkundgebung einen Volksentscheid ankündigte. Der Vorschlag lautete: In Ungarn sollte das öffentlich-rechtliche Fernsehen in zwei geteilt werden: auf eine rechte und eine linke Anstalt. Sie werden sich erinnern: es gab Zeiten, als gerade in Italien die drei Fernsehkanäle regelrecht zwischen den drei großen Parteien aufgeteilt waren. Ob es bei uns so weit kommen wird, vermag ich nicht vorherzusagen, die Lage der ungarischen Medien ist immer für einige Überraschungen gut. Sehr wahrscheinlich ist die Sache aber sicherlich nicht. Die bloße Idee, so was "Italienisches" zu planen, zeigt jedoch, dass das Verhältnis von Politik und Medien bei uns in einer sehr merkwürdigen Sinne "europäisch" ist.

Der mit Fug und Recht so genannte Medienkrieg geht etwa seit 1993 mit wechselnder Intensität weiter. Im Medienkrieg stehen auf den ersten Blick Rechten und Linken gegenüber, in der Tat geht es jedoch darum, ob wir eine freie oder eine nicht ganz so freie Presse haben, und für diesen Medienkrieg tragen alle ungarischen Parteien eine mindere oder größere Verantwortung. Entlassungen von Journalisten, ständig ausgetauschte Fernseh-Intendanten, Rundfunkräte ohne Oppositionsvertreter, von internationalen Beobachtern beanstandete regierungsfreundliche Wahlberichterstattung im öffentlich-rechtlichen Fernsehen - das sind nur einige Beispiele dafür. Manche davon sind ganz aktuell. Es ist nicht schwer, einen gewissen italienischen, oder eben österreichischen Einfluss (in der soeben erwähnten Sinne) zu ertappen. Tragikomisch ist zugleich, dass in Ungarn sich ein jeder auf das britische oder deutsche Beispiel beruft, vor allem die BBC gilt als unangefochtene Instanz - im Prinzip.

Was aber die europäischen Beispiele betrifft: der Zufall wollte es so, dass ich vor einigen Wochen einen deutschen Medienprofessor traf, der Anfang der 90-er Jahre eine Beraterrolle bei einigen ost-mittel-europäischen Mediengesetzen spielte. Wie er mir sagte, alle wollten das bewährte deutsche Beispiel folgen - bis die Politiker merkten, dass in einem Mediensystem nach deutscher Art ihr Einfluss schwinden würde, und so erkannten die Politiker ganz schnell ihre Sympathien für das zentralisierte, dirigistische französische System, ein System eben, wo nach einem jedem Regierungswechsel ziemlich viele Leute bei den öffentlich-rechtlichen Anstalten ausgewechselt werden, und wo die Deutschen schon die Stirn runzeln, auch wenn der deutsche Postenschacher - wie zuletzt beim ZDF-Intendantenwahl gesehen - ebenfalls keinen Schönheitspreis verdient. Dabei dürfen wir nie vergessen, dass Frankreich und Italien ebenso Gründungsmitglieder der EU sind, wie Deutschland es ist. Dass diese Länder halt europäischen Werten verpflichtet sind.

Wahrscheinlich ist das alles auch eine Frage der Zeit. Als 1962 die Spiegel-Affäre ihre fast historischen Spuren im Selbstverständnis der (bundes)deutschen Presse hinterließ, waren seit der Gründung der Bundesrepublik 13 Jahre vergangen. Dieses Jahr sind in Ungarn die ersten 14 Jahre seit der Wende des Jahres 1989 vergangen. Bei uns haben zunächst keine Polizisten irgendeine Redaktion besetzt und leitende Redakteure festgenommen. Das bedeutet aber beinahe nicht, dass es mit der Unabhängigkeit der Presse, der Solidarität innerhalb der Branche, der Interessenvertretung der Journalisten am besten bestellt ist. Die frommen Wünsche der ersten Nach-Wende-Jahren blieben unerfüllt. Journalisten müssen merken, dass sie sowohl parteipolitischen Einflussnahmen wie auch wirtschaftlichen Zwängen ausgesetzt sind. Jetzt wäre es höchste Zeit, den Mittelweg zu finden zwischen den grenzenlosen Illusionen gegenüber der neuen Demokratie und der im Falle mancher Journalisten leider ebenfalls grenzenlosen Kompromissbereitschaft zur Politik oder Wirtschaft.

In diesem Prozess ist das westliche Beispiel sehr wichtig. Das ist auch Teil einer Europa-Politik, die selbstverständlich viele Politikfelder hat, Medienpolitik gehört sicherlich mit dazu. Es ist so, dass wenn meine Berufskollegen die Arroganz der Politiker oder eben der Verleger - teilweise großen deutschen Verleger - spüren, dann sagen sie: das geht nicht, das ist nicht europäisch, so was macht man nicht. Manchmal stimmt das. Manchmal, als ich bei deutschen Kollegen nachfragte, hörte ich die nachdenkliche Antwort: das wäre bei uns auch nicht unvorstellbar, so ganz frei sind wir auch nicht. Und wenn die ungarischen Politiker ganz dreist sind, berufen sie sich ebenfalls auf das europäische Beispiel. Sie tun so, als ob sie ganz fortschrittlich wären und den europäischen Normen folgten. Wenn Sie, meine Damen und Herren, nachdenken, wie viele Landes- und sogar Bundesminister in den deutschen Rundfunkräten, und noch mehr in den Aufsichtsräten sitzen, können Sie sich vorstellen, dass ein bisschen weiter östlich manche Politiker gar nicht so lange suchen sollen, bis sie geeignete Beispiele finden, um ihr Einfluss zu untermauern. Der gleiche Effekt kann erzielt werden, wenn man den berühmten - und mittlerweile nicht mehr gültigen - "Lex Lafontaine" studiert, oder eben die Änderungen mancher Landesmediengesetze, die den Zweck hatten, bei den nächsten Wahlen einen politisch günstigeren Rundfunkrat auf die Beine stellen zu können.

Im Westen Europas habe ich oft gehört, dass sogar in Ländern, die wir zu Recht als traditionell demokratisch ansehen, Journalisten und Redaktionen jeden Tag wieder die Freiheit der Presse erkämpfen sollen. "Ein alltäglicher Kampf" - sagte mir eine Medienfachfrau in der Schweiz. Damals, einige Jahre nach der Wende, wo ich noch einige Illusionen hatte, staunte ich nicht schlecht. Gerade in der Schweiz höre ich das, wo doch alle relevanten Parteien sein Menschensgedenken zusammen sitzen in der Regierungskoalition, wo das Land reich, ruhig und demokratisch ist.

Zu diesem alltäglichen Kampf sind nicht alle Journalisten in den künftigen EU-Mitgliedsländern gewaffnet. Sie sind - wie gesagt - politischen Einflussnahmen ausgesetzt, und ziemlich oft unterbezahlt, oder zumindest finanziell nicht so unabhängig, dass sie die hohen Werte der Pressefreiheit jederzeit verteidigen könnten. Trotzdem gibt es manchmal Lichtblicke. Als in Prag Fernsehredakteure unter Blockade im Funkhaus ausharrten, und vor dem Gebäude die Tschechen mit ihrer Demonstration Zivilcourage zeigten, und so letzten Endes die Politiker zumindest ein bisschen zurückgestutzt wurden, hielten auch deutsche Publizisten einige Tage inne. In Ungarn, in der ersten großen Auseinadersetzung des Medienkrieges, Frühling 94, habe ich vor dem eigenen Funkhaus Demonstranten erlebt, wohlbemerkt auch solche, die uns unterstützen wollten, und auch solche, die vom rechten Rand kamen und gegen alles waren, was sie als liberal gebrandmarkten.

In Deutschland und in den meisten anderen Ländern der EU braucht meistens keiner auf die Straße zu gehen, um die Pressefreiheit zu verteidigen. Abgesehen vielleicht von Italien. Ist aber hierzulande alles in Ordnung? Nun, große Sorgen brauchen sich in Deutschland weder Redakteure, noch Leser, Hörer und Zuschauer zu machen. Das Wort, das ist zur Beschreibung der deutschen öffentlich-rechtlichen Anstalten oft höre, lautet: "behäbig". Aber sie sind dadurch gegenüber groben politischen Einflüssen ziemlich resistent. Man kann in Deutschland nicht so schnell Leute in den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten austauschen. Zu den interessanten Fragen gehört dabei, wie die Rundfunkräte durch die Parteien beeinflusst werden, und wie die Redaktionen trotzdem politisch unabhängig arbeiten können? Wie können Intendanten und Chefredakteure trotz der Parteiproporz die Interessen ihrer Häuser, ihrer Redakteure vertreten? Wieso sind die Programme in der Tat ausgewogen, warum müssen sich die Redakteure mit ihrer Meinung aus politischen Rücksichtnahme doch nicht zurückhalten? Als ich darüber neulich mit einer Fernsehredakteurin sprach, erinnerte sie sich zurück, an die Zustände vor einigen Jahrzehnten, als in ihrem Funkhaus die Rechten und die Linken in zwei, fast getrennten Etagen ihrer Arbeit nachgingen, und die Sendungen dem entsprechend aussahen. Was hat sich seitdem verändert? Die Antwort der Kollegin: "Die Überzeugungstäter sterben aus". Das gibt mir Hoffnung. Wenn das deutsche öffentlich-rechtliche Beispiel gilt, brauchen wir nicht mehr als einige Jahrzehnte, vielleicht auch noch eine eigene Spiegel-Affäre, aber dann wird alles gut.

 Das wäre schon fast das Schlusswort. In eigener Sache möchte ich aber noch etwas hinzufügen. Wie Sie ohne Schwierigkeiten erkennen könnten, beschäftigt mich sehr, wie wir in Ungarn mit der Unabhängigkeit der Journalisten vorankommen könnten, wie wir eine Entfernung von den Parteien erreichen könnten, die mindestens etwa der deutschen Praxis nahe kommt. Damit Sie mich nicht missverstehen: Ungarn hat eine freie Presse. Nur eben mit einigen - sagen wir es so - Anfangsschwierigkeiten. Als Hörfunkkorrespondent, der für eine längere Zeit in Deutschland arbeitete und auch flüchtige Bekanntschaften mit der Presselandschaft anderer west-europäischen Länder machen könnte, habe ich einen Plan. Ich habe es vor, die deutschen Erfahrungen gründlicher zu erforschen, und die dann in so einer Form abzuschreiben, dass die interessierten ungarischen Kollegen die Lehren beherzigen könnten. Und vielleicht denken auch die Politiker nach. Die Hoffnung darf man ja nie verlieren. Bald fange ich an, an diesem Buch zu arbeiten. Mir ist dieses Anliegen wichtig, und auch deswegen bin ich der IWVWW dankbar, dass ich heute über dieses Thema sprechen durfte.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.